Gewaltsame Konflikte rühren oftmals von der traditionellen Aufgabe der Staaten her, ihre Interessen und ihre Macht zu verteidigen, zu bewahren oder auszuweiten. Dennoch, einer der bemerkenswertesten Aspekte der Welt nach dem Kalten Krieg ist, daß Bürgerkriege zahlenmäßig bei weitem die Kriege zwischen Staaten übersteigen.1 Diese Binnenkonflikte werden im allgemeinen mit konventionellen Waffen ausgetragen und beruhen sehr oft auf Strategien von Vertreibung und Vernichtung. Es werden mehr Zivilisten als Soldaten getötet (einer Schätzung zufolge in einem Verhältnis von neun zu eins), und die Kriegsparteien wenden Strategien und Taktiken an, die bewußt Frauen, Kinder, Arme und Schwache zum Ziel haben.2 Sehr häufig sind es Angehörige einer bestimmten Ethnie, die aus jeweils ganz unterschiedlichen Gründen von den Herrschenden oder militärisch Überlegenen gezielt zum Opfer gemacht werden.
Deshalb scheinen präventive Verhaltensregeln erstens dazu angebracht, die Umstände, die ethnische Konflikte3 hervorrufen, zu verhindern. Sie scheinen zweitens angebracht, zu verhindern, daß schwelende Konflikte sich ausweiten – entweder auf Nachbarregionen oder in ihrem Ausmaß an Gewalt –, und drittens, um ein Wiederaufkommen der Gewalt zu verhindern, sobald ein Frieden – wie fragil auch immer – erreicht wurde. Wie könnten diese präventiven Verhaltensregeln so umformuliert werden, damit sie Politikern stärker von Nutzen sind?
Um zu verhindern, daß sich gefährliche Umstände zu einer Gewalt der Massen entwickeln und verbinden, sollten internationale Bemühungen darauf abzielen, eine positive Zukunft für gefährdete Bevölkerungen zu schaffen. Ein Netzwerk miteinander verbundener internationaler Regime, abgesichert durch rechtsstaatliche Grundsätze, stellt das stützende Umfeld für diesen Zweck dar. Dieser Ansatz ist mit dem der Vorbeugung bei der Gesundheitsversorgung zu vergleichen. Die Ausbreitung schwelender Konflikte zu verhindern, wird dadurch erreicht, daß man politische, wirtschaftliche und – wenn nötig – militärische Barrieren errichtet, um die Ausbreitung des Konflikts in einem Staat und zwischen Staaten zu beschränken. Schutzwälle könnten durch genau zugeschnittene effektive Maßnahmen geschaffen werden, die den Kriegsparteien die Möglichkeit, an Waffen, Munition und harte Währung heranzukommen, verweigern, kombiniert mit humanitären Operationen, die den unschuldigen Opfern Erleichterung verschaffen.4 1994 hätte ein entschlosseneres, konsequenteres Auftreten der Vereinten Nationen oder Frankreichs in Ruanda vielleicht das Blutbad der Hutus gegen die Tutsi verhindert.5
Wenn ein Friedensabkommen erreicht wurde, sollten sich Außenstehende schnell darum bemühen, ein sicheres und stabiles Umfeld zu schaffen. Dieses erfordert eine rasche Bereitstellung von Sicherheitskräften, um die Feinde voneinander zu trennen, um Abrüstungsvereinbarungen zu überwachen, und kann als stabilisierender Faktor wirken. Gleichzeitig müssen umgehend Schritte unternommen werden, um eine legitime politische Führung wiederherzustellen, einen funktionierenden Polizei- und Justizapparat zu etablieren, und die externen und internen Bemühungen auf die Wiederherstellung essentieller Dienste und den Neubeginn einer normalen wirtschaftlichen Tätigkeit konzentriert werden. Wie entscheidend dabei die Geschwindigkeit der durchgeführten Maßnahmen ist, zeigt das Beispiel Kosovo, wo nach dem Abzug der serbischen Truppen die zurückgebliebene serbische Zivilbevölkerung häufig Racheakten von Albanern ausgesetzt war, weil der Aufbau der vorgesehenen internationalen Polizeitruppe nur schleppend in Gang gekommen ist.
Effektive präventive Strategien beruhen auf drei Grundsätzen: frühzeitige Reaktion auf Anzeichen von Gefahr, ein umfassender und ausgewogenerer Ansatz, um den Druck oder die Risikofaktoren, die gewaltsame Konflikte auslösen, zu beheben, und erweiterte Bemühungen, die tieferliegenden ursächlichen Gründe für Gewalt zu beseitigen.
Frühzeitiges Handeln erfordert die frühzeitige Entdeckung und die fachmännische Analyse der sich entwickelnden Trends. Nicht wieder dürfen drohende Anzeichen wie seit 1989 im damaligen Jugoslawien oder 1994 in Ruanda solange mißachtet werden, bis die Weltöffentlichkeit angesichts der tatsächlich eingetretenen Katastrophe gezwungen wird, den Blick nicht länger abzuwenden. Zusätzlich sollten Führer und Regierungen ein deutliches Interesse bekunden, maßgeschneiderte, pragmatische Handlungswege zu entwickeln, um auf die Warnsignale zu antworten, und lokal nachhaltige Lösungen unterstützen. Normalerweise sind für frühzeitiges Handeln breitangelegte politische Beratungen vonnöten, um das Vertrauen der Streitparteien zu erlangen und um einen gemeinsamen Rahmen für ein präventives Engagement zu errichten.6
Krisen von großem Ausmaß strapazieren die Fähigkeiten jeder einzelnen Regierung oder jeder einzelnen internationalen Organisation. Diese Belastung wird besonders dann untragbar, wenn – wie es oft auch bei Bürgerkriegen in anderen Staaten der Fall ist – eine Regierung selbst Partei eines gefährlicher werdenden Konflikts ist. Oft ist daher Hilfe von außen nötig, um entstehende Krisen innerhalb von Staaten und zwischen Staaten zu bewältigen. Eine effektive internationale Antwort auf diese Art komplexer Krisen, die für die Welt nach dem Kalten Krieg charakteristisch geworden sind, wird voraussetzen, daß Regierungen ein flexibles Repertoire an politischen, wirtschaftlichen und militärischen Maßnahmen und die wohlüberlegte Koordination und Integration dieser Maßnahmen entwikkeln – einen strategischen Aktionsrahmen –, um gefährliche Trends aufzuhalten und umzukehren. Ansonsten entsteht die Gefahr von Entwicklungen wie im Gebiet der Großen Seen in Afrika, wo Ruanda und Uganda nach der anfänglichen Übereinstimmung ihrer Kongo-Politik durch die Unterstützung unterschiedlicher Rebellengruppen inzwischen in einen offenen Konflikt untereinander geraten sind.
Diskriminierung und Mangelerscheinungen verbinden sich zu einer tödlichen Kombination besonders dann, wenn sie absichtlich und systematisch ausgeübt werden. Um die Ursachen der Gewalt anzugehen, müssen Führer und Regierungen eine grundsätzliche Sicherheit, Wohlergehen und Gerechtigkeit für alle Bürger sicherstellen. Solch ein struktureller Ansatz zur Prävention stellt nicht nur die Menschen besser, er hemmt auch die Tendenz, Gewalt zur Überwindung von Konflikten einzusetzen – aber er verlangt eine langzeitige Verpflichtung sowohl der lokalen als auch internationalen Gemeinschaften. Leider stehen diesem Grundsatz nur allzu oft egoistische Interessen der lokalen Machthaber oder auch dritter Regierungen entgegen.
Präventionsstrategien teilen sich in zwei große Kategorien: operative Prävention,
d.h. Maßnahmen zur Anwendung bei unmittelbar bevorstehenden Krisen, und strukturelle
Prävention, d.h. Maßnahmen, die sicherstellen, daß Krisen erst gar nicht entstehen
oder, wenn sie es tun, daß sie nicht wiederkehren.
Wenn Gewalt nah bevorzustehen scheint, fällt die Verantwortlichkeit für operative
Prävention hauptsächlich auf diejenigen, die der aufkommenden Krise am nächsten
sind. Da die Parteien aber in einer Krise allein oft keine gewaltfreien Lösungen
finden, ist in vielen Fällen die Hilfe von Außenstehenden notwendig.7 Es ist
jedoch von essentieller Bedeutung, daß die wirtschaftlichen, militärischen oder
diplomatischen Handlungen und Maßnahmen von Außenstehenden die gefährliche Situation
nicht auch noch verschärfen. Operative Prävention hängt von dem frühzeitigen
Engagement ab, Bedingungen zu schaffen, die die verantwortlichen lokalen Führer
befähigen, die Probleme, die die Krise verursacht haben, zu lösen. Vier Elemente
erhöhen die Erfolgsaussichten:8
1. Ein Hauptverantwortlicher – eine internationale Organisation, ein Land oder sogar eine prominente Person –, der präventive Maßnahmen mobilisieren kann.
2. Ein kohärenter politisch-militärischer Ansatz für ein Engagement, das dafür gedacht ist, der Gewalt Einhalt zu gebieten, die humanitären Bedürfnisse in der Situation anzugehen und alle politischen und militärischen Aspekte des Problems zu integrieren.9
3. Angemessene Ressourcen, um das präventive Engagement zu unterstützen.
4. Verbindungen zu einer verantwortungsvollen Führerschaft der Gesellschaften, die sich in der Krise befinden, um die verantwortungsvolle Ausübung einer legitimen Autorität des sich im Konflikt befindlichen Landes zu beschleunigen.
Diese Elemente bilden den Rahmen für die Anwendung verschiedener präventiver politischer, wirtschaftlicher, sozialer und militärischer Maßnahmen. Diese Schritte mögen allein nicht ausreichend sein, um die Gewalt endgültig zu beenden, aber sie können dazu beitragen, den politischen Raum und die Zeit zu eröffnen, die notwendig sind für diejenigen, die dem Konflikt am nächsten sind, damit sie andere Wege der Konfliktbewältigung finden können.
Strukturelle Prävention – oder Friedensschaffung – beinhaltet Strategien, um Rechtssysteme, Konfliktbewältigungsmechanismen und kooperative Absprachen einzusetzen. Darüber hinaus sollen sie die wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und humanitären Grundbedürfnisse der Bevölkerung befriedigen und die Gesellschaft wieder aufbauen, die durch Krieg oder andere größere Krisen zerrüttet ist. Welches Modell der Selbstverwaltung die Gesellschaften letztlich wählen und welchen Weg sie auch immer einschlagen, um dahin zu gelangen, sie müssen die drei Hauptbedürfnisse der Sicherheit, des Wohlergehens und der Gerechtigkeit erfüllen und daher den Menschen die Möglichkeit geben, mit gewaltfreien Bemühungen ihr Leben verbessern zu können. Diese Bedürfnisse zu erfüllen, erlaubt den Menschen nicht nur, ein besseres Leben zu leben, sondern es verringert auch das Potential für ethnische und andere tödliche Konflikte.10
Während Wohlergehen die Befriedigung von Grundbedürfnissen, einschließlich Gesundheitsversorgung und Bildung, erforderlich macht, bedeutet Wohlergehen im Kontext von struktureller Prävention mehr. Die Menschen sind oft bereit, wirtschaftliche Entbehrungen und Ungleichheit über einen kurzen Zeitraum hinweg zu tolerieren, weil die Regierungen Bedingungen geschaffen haben, die ihnen wirtschaftliche Möglichkeiten eröffnen. Diese Möglichkeiten erlauben es ihnen, ihren Lebensstandard zu erhöhen und die Unterschiede zu verringern, die den Unmut hervorrufen können, der gewaltsamen Konflikten zugrundeliegt.
Es gibt kein grundlegenderes politisches Recht als die Möglichkeit, über die Art, wie man regiert wird, ein Mitspracherecht zu haben. Die Mitbeteiligung der Menschen bei der Wahl und dem Auswechseln ihrer Regierungen sichert allen Bürgern die Möglichkeit einer Verbesserung ihrer Verhältnisse zu, während gleichzeitig die unvermeidlichen Brüche, die auftreten können, angegangen werden. Eine Demokratie erreicht dieses Ziel durch das Angleichen konkurrierender Interessen durch regulierte, zugängliche und transparente Prozesse auf vielen Regierungsebenen. Dauerhafte demokratische Systeme benötigen auch ein funktionierendes und faires Justizsystem, ein Militär, das unter ziviler Kontrolle steht, und eine Polizei sowie einen Beamtenapparat, die kompetent, ehrlich und verläßlich sind. Der abschüssige Weg der Erniedrigung – die Entwicklung in Kosovo, vom jahrelang gewaltfreien Widerstand schließlich hin zu einer mit Anschlägen gegen die Staatsmacht, zunehmend aber auch gegen serbische Zivilisten operierenden bewaffneten Widerstandsbewegung, zeigte dies überdeutlich – erhöht die Risiken eines Bürgerkriegs, des Terrorismus und humanitärer Katastrophen.11
Eine effektive partizipatorische Regierung, die auf Rechtsstaatlichkeit aufbaut, verringert die Notwendigkeit für die Menschen, die Dinge selber in die Hand zu nehmen und ihre Meinungsunterschiede mit den Mitteln der Gewalt auszutragen.12 Obwohl die Institutionen und Prozesse, die eine weitverbreitete politische Teilhabe sicherstellen, stark differieren können, ist es wichtig, daß alle Teile einer Gesellschaft glauben, daß sie wirkliche Einflußmöglichkeiten auf den politischen Prozeß haben. Obwohl demokratische Systeme danach streben, die Menschen gerecht zu behandeln, bedeutet das nicht, daß sie alle Menschen gleich behandeln. Genauso wie man sich bemüht, den Bedürfnissen der sehr alten Menschen, der sehr jungen, der Armen und der Behinderten zu entsprechen, ist es üblicherweise notwendig, genau diese Unterschiede, die zwischen den verschiedenen Gruppen innerhalb einer Gesellschaft bestehen mögen, anzuerkennen und ihren einzelnen Bedürfnissen so weit wie möglich entgegenzukommen. Zu den wichtigsten Bedürfnissen gehört die Freiheit, wichtige kulturelle Praktiken zu bewahren, einschließlich der Möglichkeit, in einer Minderheitensprache unterrichtet zu werden, und die Religionsfreiheit. Einfacher gesagt: dynamische partizipatorische Systeme brauchen religiöse und kulturelle Freiheit. Diesem Grundsatz handelte die serbische Führung mit ihrer Kosovo-Politik seit 1989 aus machtpolitischen Gründen ganz bewußt zuwider, obwohl sie damit die überwältigende Mehrheit der Kosovo-Einwohner gegen sich aufbrachte.
Breit angelegte ethnische Konflikte bedrohen auch die globale Stabilität, indem sie die Verhaltensregeln und -normen, die die Staaten aufzubauen versuchen, zerstören. Ausufernde Menschenrechtsverletzungen sind oft der Auftakt zur Gewalt. Sie spiegeln einen Zusammenbruch der Rechtsordnung wider, und wenn sie ungehindert fortdauernd stattfinden, wird das Ergebnis ein geschwächtes Vertrauen in die (auch völkerrechtlich eingegangenen) Verpflichtungen der Staaten sein, die Menschenrechte, die Demokratie und die internationalen Verträge zu schützen. Darüber hinaus wird das Fehlen einer internationalen Antwort – besonders von Staaten, die offensichtlich die Fähigkeit zum Handeln besitzen – ein Klima der Gesetzlosigkeit begünstigen, in der entfremdete Menschen oder sich gegenüberstehende Splittergruppen in zunehmendem Maße die Dinge selber in die Hand nehmen. Das Bestreben, ethnische Konflikte abwenden zu helfen, ist nicht nur eine Sache der humanitären Verpflichtung, sondern auch die eines aufgeklärten Eigeninteresses. Leider hat der Westen dies nicht beachtet, als er das unangenehme Problem Kosovo solange auf die lange Bank schob, bis es nur noch unter dem Einsatz extremer Mittel angegangen werden konnte.
Größere präventive Aktionen bleiben weiter in der jeweiligen Verantwortung der Staaten und ihrer Führer.13 Staaten müssen entscheiden, ob sie nichts tun, alleine oder in Zusammenarbeit mit anderen Regierungen handeln, ob sie im Rahmen von internationalen Organisationen agieren oder mit Teilen des Privatsektors zusammenarbeiten. Es sollte ein anerkannter Grundsatz sein, daß diejenigen mit der größten Handlungsfähigkeit auch die größte Verantwortung zum Handeln tragen. Diejenigen Führer, Regierungen und Menschen, die möglichen gewaltsamen Situationen am nächsten sind, tragen die Hauptverantwortung, präventive Maßnahmen zu unternehmen. Sie können natürlich auch am meisten verlieren, wenn ihre Bemühungen nicht erfolgreich sind.
Gewalt entsteht, wenn Führer sich entscheiden, Gewalt als ein Mittel einzusetzen, um ihre politischen Ziele zu erreichen, und wenn Gruppen durch eine Kombination von Entbehrungen und Diskriminierung anfällig gemacht werden, um sie in den Kampf führen zu können. Die Führer und Gruppen können dahingehend beeinflußt werden, Gewalt zu vermeiden. Führer können überzeugt oder gezwungen werden, friedliche Mittel der Konfliktbewältigung zu nutzen, und strukturelle Ansätze können die Anfälligkeit von Gruppen für Gewalt verringern.
Über Überzeugung und Zwang hinaus müssen wir jedoch beginnen, eine Kultur der Prävention zu schaffen. Die Prävention ethnischer Konflikte muß, unterrichtet in weltlichen und religiösen Schulen, durch die Medien thematisiert, von den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen energisch verfolgt, zu etwas Normalem im täglichen Leben werden und ein Teil des globalen kulturellen Erbes, das von Generation zu Generation weitergegeben wird.14 Führer müssen eine Kultur der Prävention vorleben. Die Vision, der Mut und die Fähigkeiten, einen ethnischen Konflikt zu verhindern – und die Fähigkeit, die Notwendigkeit einer Prävention zu kommunizieren –, müssen die geforderten Qualifikationen von Führern im 21. Jahrhundert sein. Die Pflege eines ethnischen Opferkomplexes in Serbien durch Politiker und Medien, die Verächtlichmachung anderer Volksgruppen, vor allem der Albaner, war genau das Gegenteil dieser Haltung.
Prävention verlangt Handeln, Handeln verursacht Kosten, und Kosten fordern einen Ausgleich. Die Kosten der Prävention sind jedoch winzig, verglichen mit den Kosten eines Konflikts zwischen ethnischen Gruppen eines Staates und dem Wiederaufbau und dem Heilen der im Konflikt entstandenen psychischen Wunden.15 Es werden Instrumente entwickelt, und es gibt Ressourcen, die die Fähigkeit zur Verhinderung ethnischer Konflikt verbessern, aber es ist eine neue Verpflichtung nötig – von Regierungen, internationalen Organisationen, Meinungsführern, dem Privatsektor und einer informierten Öffentlichkeit –, um ethnische Konflikte zu verhindern oder zumindest zu entschärfen, und um das beträchtliche Potential, das dafür bereits existiert, zu mobilisieren.
Jane E. Holl, Geschäftsführende Direktorin,Carnegie Commission on Preventing Deadly Conflict, Washington, DC.